Überfall auf Solidaritätsflotte

Am frühen Morgen des 31.05.2010 wurde seitens einer Eliteeinheit des israelischen Militärs die palästinensische „Solidaritätsflotte“ mit Hilfsgütern für den Gaza -Streifen gewaltsam gestürmt. Die sechs Schiffe des Konvois mit hunderten Aktivis-tInnen und europäische Palästina- UnterstützerInnen, darunter auch die Bundestagsabgeordneten der Partei Die LINKE Inge Höger und Anette Groth und sowohl der schwedische Bestsellerautor Henning Mankell, hatten am Sonntag mit ihren Hilfsgütern von etwa 10.000 Tonnen die zyprischen Hochgewässer in Richting Gaza- Streifen verlassen.

Dabei kamen nach derzeitigen Angaben ca. 20 Menschen ums leben und ca. 50 Menschen wurden verletzt. Nachdem jetzt das erste der sechs Schiffe im Hafen Ashdod zwangseingelaufen ist, bestätigte zwischenzeitlich ein israelischer Armee-sprecher die geplante Überprüfung und die Befragung der AktivistInnen. Die israelische Regierung plant zugleich die Abschiebung der AktivistInnen in ihre Hei-matländer. Zugleich drohe den AktivistInnen die sofortige Inhaftierung, sofern Sie sich der Abschiebung weigern. Um einen weiteren Angriff des israelischen Militärs zu entgehen, mussten die weiteren fünf Schiffe in der Nacht noch ihren Kurs än-dern.

Als TÜDAY –Menschenrechtsverein Türkei/ Deutschland e.V. verurteilen wir diesen Angriff der israelischen Regierung. Der militärische Übergriff ist eine strenger Ver-stoß gegen jegliche Menschenrechtskonventionen und dem Internationalen Recht ohne einer völkerrechtlichen Legitimationsgrundlage. Wir fordern die israelische Re-gierung auf eine sofortige Freilassung von den in gewahrsam genommenen FriedensaktivistInnen zu gewähren. Des weiteren muss der barrierefreien Anlauf der weiteren fünf Solidaritätsflotten für Palästina weiterhin gewährleistet werden.